Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter

Denkmalz- Disibodenberger Kapellenbrauerei GmbH über die Internetseite www.shop.denkmalz.de 

schließen.

(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren

Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn,

wir haben ihrer Geltung ausschließlich schriftlich zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten

auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen

abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltslos erbringen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir

Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung

angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende

Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit

Änderungen vornehmen.

Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und

Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite

angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System PayPal nutzen, werden Sie entweder in unserem

Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des

Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende

Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf

die Bestellübersichtsseite geleitet.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu

überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf

abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie

rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen

hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen

annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem

Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben

deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der

Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert

wird.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Hierin ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(2) Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Ware zur Zahlung fällig.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

(3) Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten Liefertermin

mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder Materialkosten,

so sind wir berechtigt, den Preis angemessen, entsprechend den Kostensteigerungen oder den

Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine

Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und

Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig

festgestellt, unbestritten, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch

verknüpft sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als

sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5) Zahlungsweise: PAYPAL an info@denkmalz.de 

§ 4 Leistungszeit

(1) Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht

worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt und zwar für die Dauer

der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

§ 5 Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der

nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht

auszuüben müssen sie uns

Denkmalz Disibodenberger Kapellenbrauerei GmbH

Kapellenstr. 5, 55566 Bad Sobernheim

info@denkmalz.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-

Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das

beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass

Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt

haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die

Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung

verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt

haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden

Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis

wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die

Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall, spätestens binnen 14 Tagen, ab dem Tag, an

dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu

übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Die Kosten der Rücksendung tragen Sie.

Wertverlust der Waren verrechnen wir, wenn dieser auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit,

Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang beruht.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt

werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die schnell verderben

können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; sowie bei Lieferung alkoholischer

Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrages vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst

nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt,

auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 6 Haftung für Mängel

(1) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem

nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns

gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen.

Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die

Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine

Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre,

gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist

einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um

Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines

Mangels gilt § 7.

(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der

Nacherfüllung vor.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr.

Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für

Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.

§ 7 Haftung für Schäden

(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe

Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des

Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, dass heißt von Pflichten, die

sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des

Vertragszweckes gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit

haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung unserer

Erfüllungsgehilfen.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder

Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren

derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt

dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten,

Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des

Kaufpreises vor.

(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde

unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten;

dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im

Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

§ 9 Jugendschutz

Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur

Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht

haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung

hingewiesen.

§ 10 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem

Drittenabzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 11 Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser

Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit

sich nichts aus der Sonderregelung des Abs. 3 etwas anderes ergibt.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle

Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind.

(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-

Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag

unser Geschäftssitz.